who is who?

Wer ist eigentlich wofür zuständig? Wohin kann ich mich wenden, wenn ich eine Frage zum Medienbereich habe? Wie ist der Bereich der Medien in der Deutschsprachigen Gemeinschaft geregelt? Antworten auf diese Fragen möchte Ihnen diese Übersicht liefern.

Fachbereich Medien im Ministerium der DG

Medien kosten Geld. Das weiß auch die Deutschsprachige Gemeinschaft. Sie investiert jährlich rund 570 000 Euro in den Bereich der Medien. Darunter fallen zum Beispiel die Gelder, die der Belgische Rundfunk, das Medienzentrum, der Bürgersender Offener Kanal Ostbelgien, das GrenzEcho und die in der Region ansässigen Kinos erhalten. Ein paar Beispiele?

Die DG finanziert beispielsweise

  • die Grundausstattung der Schulmediotheken an allen Sekundarschulen,
  • den Einkauf von Büchern, Filmen und anderen Medien für die Bibliotheken,
  • Computer und Software für die Bibliotheken,
  • Autorenrechte für die Bücher, die in den Bibliotheken zur Ausleihe angeboten werden,
  • die Arbeit des Medienrates,
  • die Vernetzung der Bibliotheken über den so genannten Verbund MediaDG,
  • Mitgliedsbeiträge bei Organisationen wie dem Rat für Journalistische Deontologie,
  • die Kooperationen mit dem Saarland, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz und damit den grenzüberschreitenden Austausch von Medien und Referenten für Weiterbildungen,
  • die Teilnahme eines ostbelgischen Kindes an der Kinderjury des „Goldenen Spatz“,
  • die Herausgabe von Büchern über lokale Gegebenheiten oder Regionalgeschichte (Dorfchroniken)

Außerdem verhandelt der Fachbereich Rundfunk-Frequenzen und vertritt die Deutschsprachige Gemeinschaft bei nationalen und internationalen Verhandlungen.

Medienminister der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Seit die Sprachgemeinschaften in Belgien für den Themenbereich Medien  zuständig sind, gibt es dort auch jeweils einen Minister. Dieser ist dafür verantwortlich, die Beschlüsse des Parlaments in diesem Bereich umzusetzen. Natürlich könne Minister auch selbst in ihren Zuständigkeitsbereichen Initiativen ergreifen, um Dinge zu gestalten. Aktuell ist Isabelle Weykmans die Medienministerin der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Medienrat

Die Regulierung von Medien bewegt sich zwischen der Kontrolle durch den Staat und der Eigenkontrolle durch die Medien selbst.

Bei Printmedien wie Zeitungen und Zeitschriften ist es vor allem der wirtschaftliche Erfolg, der für die Regulierung sorgt: die Herstellung kostet Geld, das über Abonnements und Anzeigen hereingeholt wird. Was sich finanziell nicht trägt, verschwindet vom Markt.

Der private Rundfunk und private TV-Sender finanzieren sich ebenfalls vor allem über Werbung. Hier kommt aber eine regulierende Einrichtung ins Spiel. Sie sorgt dafür, dass sie Vorschriften und Gesetze einhalten. Diese Aufgabe übernimmt der Medienrat. Von dem gibt es einen in jeder der drei Sprachgemeinschaften Belgiens.

Dass Journalisten ihre Arbeit korrekt ausführen, darüber wacht der „Conseil de déontologie journalistique“, der Rat für journalistische Deontologie.  

Der Medienrat der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Der Medienrat wacht darüber, dass Medienvorschriften und -gesetze eingehalten werden. Ein Beispiel: Damit sich die verschiedenen Rundfunksender technisch gegenseitig nicht stören, erhält jeder  eine bestimmte Frequenz mit einer begrenzten Sendestärke.

Die Aufgaben des Medienrates reichen aber noch weiter: er erteilt Sendelizenzen, beobachtet den Medienmarkt und erstellt Gutachten zu Medienthemen. Im Prinzip ist der Medienrat der DG auch für die Anerkennung privater TV-Sender zuständig, von denen es aber in der DG keinen einzigen gibt.

Die Arbeit des Medienrates ist in zwei Gremien organisiert:

  • Die Gutachtenkammer: In ihr arbeiten die Medienanbieter und -nutzer zusammen. Als beratende Mitglieder, das heißt ohne Stimmrecht, stehen ihnen Vertreter der im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft vertretenen Fraktionen zur Seite. Die Gutachtenkammer erkennt Privatsender an, sammelt eventuelle Beschwerden von Mediennutzern und gibt Anregungen.
  • Die Beschlusskammer: Sie besteht aus dem Präsidenten des Medienrates sowie zwei weiteren externen Mitgliedern. Damit der Medienrat als unabhängiges Gremium entscheiden kann, darf per Dekret keines der drei Mitglieder einem der Medienanbieter vor Ort nahestehen. Die Beschlusskammer befasst sich hauptsächlich mit der Lizensierung und Frequenzzuteilung für Privatsender, elektronischen Kommunikationsnetzen, Marktanalysen, Verbraucherschutz und dem Europäischen Rechtsrahmen.

Mit der Schaffung des Medienrates setzte Belgien eine Richtlinie der EU um, die eine entsprechende Regulierung forderte. Weil die Medien in Belgien zu den Aufgabenbereichen der drei Sprachgemeinschaften gehören, gibt es auch drei Medienräte:

  • den Conseil supérieur de l'audiovisuel (CSA)  für die Föderation Wallonie-Brüssel
  • den Vlaamse Regulator voor de Media VRM für die flämischen Medien
  • den Medienrat für die Medien in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Die Internetseite des Medienrates liefert ausführliche Informationen darüber:

  • wer in welchem Gremium Mitglied ist,
  • was sie tun und
  • wie die Gesetze lauten, die für diese Arbeit gelten.

Auch eine aktuelle Liste der anerkannten Netzbetreiber, Radio- und TV-Sender ist dort veröffentlicht.

Beirat der Bibliotheken

Ein Beirat ist ein Forum, in dem Menschen sitzen, die sich beruflich oder privat mit einem bestimmten Thema befassen. So können sie einer Einrichtung wichtige Informationen und Anregungen geben. Auch für die Bibliotheken der DG gibt es seit 1994 einen „Beirat für öffentliche Bibliotheken“. Dieser befasst sich mit allen Fragen rund um die Bibliotheken.

Der Beirat wird alle vier Jahre neu besetzt. Er begutachtet geplante Maßnahmen, berät die Regierung und regt Initiativen und Aktionen an. Die öffentlichen Bibliotheken gehören diesem Beirat an, ebenso wie die Fachbibliotheken, der Verbund der Bibliotheken „MediaDG“ und die Schulmediotheken.

Kontakt: Doris Faymonville, Präsidentin des Beirats der Bibliotheken, Postadresse: im Medienzentrum Eupen, Hookstraße 64, 4700 Eupen

Beirat des Medienzentrums

Für das Medienzentrum gibt es einen eigenen Beirat, weil es – neben seinen Aufgaben des Medienverleihs – auch die Funktion einer Zentralbibliothek erfüllt. Der Beirat berät die Leitung des Zentrums und die Regierung in allen Fragen, die das Zentrum betreffen. Er gibt auch eine Stellungnahme zum Tätigkeitsbericht und zum jährlichen Finanzbericht ab.

In diesem Beirat sitzen auch Kunden des Medienzentrums. Oft können sie wertvolle Anregungen geben, wie sich die Arbeit des Zentrums weiter verbessern lässt.

Verband der deutschsprachigen Bibliotheken und Bibliothekare Belgiens VDBBB

Schon 1969 – also lange bevor es die Deutschsprachige Gemeinschaft überhaupt gab - haben sich deutschsprachige Bibliothekare in einem Verband zusammen geschlossen, um:

  • die Bibliotheken zu fördern,
  • die beruflichen Interessen der Bibliothekare wahrzunehmen und
  • ihre Aus- und Weiterbildung zu unterstützen.

Dem Verband der deutschsprachigen Bibliothekare und Bibliotheken Belgiens gehören mittlerweile die meisten öffentlichen Büchereien sowie das Medienzentrum der Deutschsprachigen Gemeinschaft an. Der VDBBB stellt sich auf seiner Internetseite ausführlich vor.

Proma AG

1991 entstand die Gesellschaft „Werbung im BRF“. Nach mehreren Wechseln der Anteilseigner heißt sie seit 2009 „Proma AG“. Deren Aufgaben sehen wie folgt aus:

„Gegenstand der Gesellschaft ist die Planung, Entwicklung, Durchführung und der Betrieb von Aktivitäten jeglicher Art zur Unterstützung der regionalen Entwicklung der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Die Aktivitäten können in der Deutschsprachigen Gemeinschaft oder in Partnerregionen im Inland sowie im europäischen Ausland angesiedelt sein. Laufende Projekte können frei an sich ändernde Gegebenheiten angepasst werden.“

Die Proma AG betreibt und vermietet die Sendemaste auf Petergensfeld und in Amel. Laut einer europäischen Richtlinie darf ein öffentlich-rechtlicher Sender nämlich nicht gleichzeitig Eigentümer und Nutzer von Sende-Infrastruktur sein. Außerdem verwaltet die PromaAG die Beteiligung an der regioMEDIEN AG und an der 107,8 Antenne AC Rundfunk Betriebsgesellschaft mbH und Co. KG.

regioMEDIEN AG

Die regioMEDIEN AG wurde im Mai 1998 unter dem Namen Radio 3000 AG von den Gesellschaftern BRF Media und Radio Salü gegründet. Sie betreibt den freien Radiosender 100’5 DAS HITRADIO und vermarktet die Werbung der Rundfunksender Antenne AC und FANTASY Dance FM 96,7.

Ombudsmann der DG

Sie sind nicht mit der Entscheidung einer Verwaltung oder Behörde einverstanden? Dann rufen Sie die Ombudsmänner und –frauen an. Deren Zuständigkeit ist dabei genau festgelegt: so befasst sich der Ombudsmann der Deutschsprachigen Gemeinschaft ausschließlich mit Streitfragen, die eine Entscheidung oder Vorgehensweise einer DG-Einrichtung betreffen.

Wenn es beispielsweise um die Entscheidung einer föderalen oder ausländischen Behörde geht, ist dieser Dienst nicht zuständig. Er wird Ihnen dann aber helfen, den richtigen Ansprechpartner für Ihr Anliegen zu finden.